Ist eine Gesellschaft, in der jeder einzelne Bürger ständig überwacht wird, noch als #Demokratie zu bezeichnen? Antwort: Nein! #NSA #PRISM

Quelle: hr2  Kultur Radio / 10.12.2013 / Kölner Stadtanzeiger: 500 Autoren fordern ein  internationales Abkommen zum Schutz der #Privatsphäre,  der #Grundrechte und der #Demokratie / #Datenschutz #Kultur #Deutschland / ksta.de: „500 Autoren aus aller Welt protestieren gegen „die systematische Massenüberwachung“ in der digitalen Welt. In Deutschland beteiligen sich Juli Zeh und Eva Mensasse an dem Aufruf. Die Anzeige erschien in der „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“.“

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Was das Interview von Marietta Slomka #ZDF mit Sigmar Gabriel #SPD für #Medien und #Journalismus bedeutet? Eine ganze Menge! :-) 1000news.de :: wissen, was zählt

Quelle: 1000news.de / WERBUNG / #Medien #Medienkritik #Medienpolitik #W&V / 1000news.de: Was das Interview von Marietta Slomka mit Sigmar Gabriel vom 27.11.2013 für Medien und Journalismus bedeutet?  Eine ganze Menge! 🙂 1000news.de :: wissen, was zählt / #PR #Politik #Parteien #Pressefreiheit / Kommentar 1000news.de: Es ging um die Frage, ob beim #Mitgliederentscheid unter 475.000 Mitglliedern der SPD anlässlich der von der Parteiführung für 2014 vorgeschlagenen Wiederauflage der Großen Koalition zwischen SPD und CDU/CSU das Wahlergebnis und das Wählervotum bei der Regierungsbildung in Deutschland weniger Gewicht haben als eine parteiinterne Abstimmung (#GroKo) . Nach Ansicht der ZDF-Redakteurin gibt es zu diesem Vorgehen auch kritische Stimmen aus der Reihe der Verfassungsrechtler. Was jedoch beim Slomka-Gabriel-Interview herauskam, war nicht die Aufklärung dieser ursprünglich gestellten Frage, sondern eine neue Frage, deren Beantwortung eigentlich selbstverständlich sein sollte: Weiterlesen

#NSA :: ‚Jeder ist grundsätzlich verdächtig‘ :: Verträgt sich die moderne #Demokratie mit der staatlichen Erfassung des gesamten #Datenverkehrs? :: 1000news.de #Datenschutz

Quelle: 1000news.de / #Datenschutz /  #NSA :: ‚Jeder ist grundsätzlich verdächtig‘ :: Verträgt sich die moderne #Demokratie mit der staatlichen Erfassung des gesamten #Datenverkehrs? :: 1000news.de #Datenschutz  /  Kommentar 1000news.de: Dass es praktisch und sinnvoll sei, in naher Zukunft sämtliche Daten von Bürgern, Unternehmen zum Beispiel zu erfassen, um bei Bedarf und jeder Zeit wenige Verdächtige herausfiltern zu können, ist im Herbst 2013 anlässlich der #NSA-Abhöraffäre zwar wiederholt von us-amerikanischer und britischer Seite erklärt worden, in Europa jedoch keineswegs auf überwiegende Zustimmung gestoßen. / #EU #Deutschland #Datenschutz #Demokratie / Weiterlesen

#NSA :: ‚Jeder ist grundsätzlich verdächtig‘ :: Verträgt sich die moderne #Demokratie mit der staatlichen Erfassung des gesamten #Datenverkehrs? :: 1000news.de #Datenschutz

Quelle: 1000news.de / #Datenschutz /  #NSA :: ‚Jeder ist grundsätzlich verdächtig‘ :: Verträgt sich die moderne #Demokratie mit der staatlichen Erfassung des gesamten #Datenverkehrs? :: 1000news.de #Datenschutz  /  Kommentar 1000news.de: Dass es praktisch und sinnvoll sei, in naher Zukunft sämtliche Daten von Bürgern, Unternehmen zum Beispiel zu erfassen, um bei Bedarf und jeder Zeit wenige Verdächtige herausfiltern zu können, ist im Herbst 2013 anlässlich der #NSA-Abhöraffäre zwar wiederholt von us-amerikanischer und britischer Seite erklärt worden, in Europa jedoch keineswegs auf überwiegende Zustimmung gestoßen. / #EU #Deutschland #Datenschutz #Demokratie / Weiterlesen

Hat die #Bundesregierung den Kurs bei der #Bankenrettung erneut revidiert? Jetzt zahlt der #Steuerzahler doch :: #Monitor #WDR 2013 #Finanzpolitik #EU

Quelle: WDR Monitor monitor.de / 7.11.’13  / Es kommt anders, als von der deutschen #Bundesregierung mehrfach versprochen. In Artikel 27 eines neuen EU-Richtlinienentwurfs zur zukünftigen #Bankenrettung  findet sich die Ausnahmeregelung: Kurz vor einer absehbaren Bankeninsolvenz wird der Staat  doch mit #Steuergeld (maximal 949 Mrd. Euro) einspringen./ Lesen Sie weiter auf >> monitor.de

Ist die Bewerbung der Stadt #München für #Olympia 2022 gescheitert? :: #DOSB :: Beim #Bürgerentscheid stimmt eine Mehrheit dagegen :: 10.11.2013

Quelle: 1000news.de / BR Bayerisches Fernsehen / 10.11.2013 /  Ist die Bewerbung der Stadt #München für #Olympia 2022 gescheitert? :: Beim #Bürgerentscheid stimmt eine Mehrheit dagegen :: 10.11.2013 / #Deutschland #Bayern #Sport #Olympia #München #Bürgerbeteiligung #IOC #DOSB  / Lesen Sie weiter auf >> dw.de (Deutsche Welle)  Weiterlesen

„Was wird aus Edward Snowden?“ :: TV-Tipp :: Programmhinweis Erstes Deutsches Fernsehen :: 7.11.2013, 22.45h :: ARD beckmann Talkshow :: #NSA #Abhöraffäre

Quelle: ARD daserste.de / „Was wird aus Edward Snowden?“ :: Programmhinweis Fernsehen 7.11.2013, 22.45h :: ARD beckmann Talkshow ::   / ARD: „Was wird aus Edward Snowden? Muss Deutschland dem „Whistleblower“ Asyl gewähren? Zu Gast sind u. a. der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele, der ehemalige WDR-Intendant Fritz Pleitgen und Edda Müller, Vorsitzende von „Transparency International Deutschland“. /

Brauchen wir eine neue deutsche #Außenpolitik? :: Hans-Christian Ströbele, MdB, fordert beim Thema #Bürgerrechte und #NSA die Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Kongress :: #USA #Europa #Deutschland #PRISM

Quelle: 1000news.de / Brauchen wir eine neue deutsche #Außenpolitik? :: Hans-Christian Ströbele, MdB, fordert beim Thema #Bürgerrechte und #NSA die Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Kongress :: #USA #Europa #Deutschland  / #EU #Frankreich #Großbritannien /

‚Wir müssen damit rechnen, dass der Chef der #NSA, Herr Alexander, nicht als Zeuge zur Verfügung steht‘ – Hans-Christian Ströbele, MdB, zur Aufklärung des #NSA-Abhörskandals, ARD-tagesschau, Erstes Deutsches Fernsehen, November 2013

Quelle: 1000news.de / tagesschau.de / ‚Wir müssen damit rechnen, dass der Chef der #NSA, Herr Alexander, nicht als Zeuge zur Verfügung steht‘ – MdB Rechtsanwalt Hans Christian Ströbele  zur Aufklärung des #NSA-Abhörskandals / tagesschau.de: „Ströbele über Snowden: „Er ist kein Feind der USA“ / Nach seinem Besuch bei NSA-Enthüller Snowden in Moskau sieht Grünen-Politiker Ströbele steigende Chancen auf eine Vernehmung in Deutschland. Im Interview mit den tagesthemen schildert Ströbele auch seine persönlichen Eindrücke von Snowden.“ / #NSA #Abhöraffäre #USA #Snowden #Russland / #Demokratie #Datenschutz #Privatsphäre #Parlament #Untersuchungsausschuss #Zeugeneinvernahme #Deutschland /

Ist der #Datenschutz in #Deutschland gut erklärt? Antwort: Nein! :: 1000news.de :: #Demokratie #Grundrechte #Verbraucher :: #Internet #NSA #PRISM #Tempora

Quelle: 1000news.de / Ist der #Datenschutz in #Deutschland gut erklärt? Antwort: Nein! :: 1000news.de :: #Demokratie #Grundrechte #Verbraucher :: #Internet #NSA  /  Kommentar 1000news.de: Trotz vielfältiger, anhaltender und offenbar unermüdlicher Bemühungen deutscher #Datenschützer ist es in #Deutschland noch nicht gelungen, die privaten und geschäftlichen #Daten von  #Bürgern, Institutionen und Unternehmen so zu schützen, dass die Fachleute für #Datensicherheit damit insgesamt zufrieden sein können (#Staat #Wirtschaft #Internet). Weiterlesen

Hat die #Opposition im neuen deutschen #Bundestag nichts zu sagen? :-) Der Ausgang der #Bundestagswahl 2013 hat Konsequenzen für die Mitsprache im #Parlament #D #btw13

Quelle: 1000news.de / #Energiepolitik #Energiewende / 22.10.2013 / Hat die #Opposition im neuen deutschen #Bundestag nichts zu sagen? 🙂 Das Wahlergebnis bei der #Bundestagswahl 2013 hat Folgen für die Mitsprache der Oppositionsparteien im #Parlament / #Demokratie #Verfassung #Grundgesetzt #GG #Geschäftsordnung #Reichstag #Berlin / Kommentar 1000news.de: Jakob Augstein und andere haben schon im September 2013 darauf hingewiesen: Eine neue Regierung aus CDU/CSU und #SPD („Große Koalition“, #GroKo) im neuen deutschen Bundestag 2014 hat zur Folge. dass die Zahl der verbleibenden Abgeordneten  (#Linke und #Grüne) zu klein ist, um nach den geltenden Regeln der Parlamentsarbeit (#Geschäftsordnung #Bundestag) wirksame Oppositionsarbeit zu machen. / #Redezeit, #Anträge, #Untersuchungsausschuss etc.) (c) 1000news.de 2006-2013

Nachgelesen: Hat die deutsche #Bundesregierung bei der LKW-Maut mit Toll Collect auf sieben Milliarden Euro verzichtet? :: „die story“ im Ersten Deutschen Fernsehen :: #Verkehrspolitik #Bundestagswahl 2013 #btw13

Quelle: tagesschau24 / die story /  21.9.2013 / WDR / Wiederholung vom 24.6.2013 / heise.de / Telepolis / 2013 / 1000news.de #Verkehrspolitik / Nachgelesen: Hat die deutsche #Bundesregierung bei der LKW-Maut mit Toll Collect faktisch auf sieben  Milliarden Euro verzichtet? :: die story im Ersten deutschen Fernsehen ::  / 1000news.de: Muss der Bund zusätzliche zwei Milliarden Euro an LKW-Unternehmer zurückzahlen? / #Deutschland #Verkehrspolitik #BER Berlin / #Stuttgart 21 /  Nachgelesen: Hat die deutsche #Bundesregierung faktisch auf 7 Milliarden Euro verzichtet? :: die story im Ersten deutschen Fernsehen :: / #PPP Public Private Partnership / Peer Steinbrück / SPD / Große Koalition / #Telecom / #Daimler /

„Für Assad haben die Chemiewaffen ihre strategische Bedeutung verloren“ #Syrien 2013 :: PHOENIX TV ::

Quelle: phoenix.de / 12.9.2013 / Interview Michael Lüders, Nahostexperte  / 1000news.de: Nach der Einschätzung des Nahostexperten Michael Lüders im Interview auf phoenix TV am 12.9.2013 geht es bei den neuen Verhandlungen zwischen Russland und den USA noch nicht um die Beendigung des syrischen Bürgerkriegs, Weiterlesen

„Sie sprechen für die Mehrheit der Amerikaner“ :: In Washington und Los Angeles protestieren US-Bürger gegen Obamas #Syrien-Intervention, September 2013

Quelle: tagesschau.de / Erstes Deutsches Fernsehen ARD / 8.9.2013 / 1000news.de / „Sie sprechen für die Mehrheit der Amerikaner“ :: In Washington und Los Angeles protestieren US-Bürger gegen Obamas Syrien-Intervention, September 2013 / #Syria #PeaceResearch #Friedensforschung /