Das #Chemiewaffenverbot der UN durchsetzen :: Geht das auch ohne neuen Krieg? #Syrien #Intervention 2013 :: 1000news.de #Konflikt #Frieden #Sicherheit

Quelle: 1000news.de / Geht das auch ohne neuen Krieg? Eine militärische Intervention in Syrien ist nicht geeignet, das #Chemiewaffenverbot der UN dauerhaft durchzusetzen.   ::  #Syrien #Intervention 2013 :: Kommentare auf 1000news.de  #Konflikt #Frieden #Sicherheit / #Friedensforschung #UN #UNO #Chemiewaffen / (c) 1000news.de 2006-2013 (Der Beitrag wird fortgesetzt)

Im Interview mit der Zeitung der Standard aus Wien (31.8.2013) äußert sich der Hamburger Völkerrechtler Reinhard Merkel zur Frage einer geordneten und rechtlich begründeten UN-Intervention in Syrien:
derStandard.at: Wie würde das ideale UN-Szenario für eine Intervention in Syrien aussehen? Merkel: Der UN-Sicherheitsrat beschließt eine Resolution mit deutlichen Vorgaben. Nicht so wie im Fall Libyen, als man alles so unbestimmt formuliert hat, dass sich die intervenierenden Staaten zu jeder Gewaltmaßnahme selbst ermächtigen konnten. Unter diesen Staaten befanden sich drei UN-Vetomächte; damit war der Sicherheitsrat nach seiner Resolution sofort aus dem Spiel. Er ist aber der völkerrechtlich allein legitimierte Treuhänder eines globalen Gewaltmonopols. Das ist die Grundordnung der UN-Charta und der Welt.
Im Idealfall enthält eine solche Resolution deutliche Vorgaben über die Dauer und die konkreten Ziele eines Einsatzes. Zusätzlich wäre ein ständiges Monitoring der Gewaltmaßnahmen anzuordnen, das dem Sicherheitsrat die Möglichkeit gäbe, je nach Verlauf wieder mit einer neuen Resolution einzugreifen. In Syrien müsste das Primärziel unbedingt lauten, die Gewalt zu beenden, und nicht, einer der Parteien zum Sieg zu verhelfen.“ Lesen Sie weiter auf >>  derStandard.at

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