Alles „auf einem guten Weg“? Deutschland vor der #Bundestagswahl 2013 / Kommentar zur #Energiepolitik

Quelle: 1000news.de / Kommentar 1000news.de / Dass sich die deutsche Bundesregierung keineswegs sicher ist, wo es bei der #Energiepolitik eigentlich lang gehen soll, zeigt die dreifache Wende, die die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP allein seit dem Herbst 2010 vorgenommen hat. Zunächst beschloss man eine #Laufzeitverlängerung für die deutschen #Kernkraftwerke, um diese Richtung nach der #Atomkatastrophe von #Fukushima (11.3.2011) im Sommer 2013 zu revidieren (erneuter #Atomausstieg, verstärkte Förderung der #Erneuerbaren #Energien). Zwei Jahre später jedoch hat die Regierung Merkel ihren Kurs beim Thema #Energie schon wieder modifiziert und angepasst. Jetzt bevorzugt man eine stark abgebremste neue #Energiepolitik, sozusagen eine „ENERGIEWENDE LIGHT“ mit schwerwiegenden Folgen für den angekündigten Umstieg (#Kohle #gas #Atom). Erst wird die Förderung der schnell wachsenden neuen Energien insbesondere beim Thema #Solarenergie eingeschränkt, dann die Kosten für den lange versäumten #Netzausbau und Ersatzenergien dem Bürger aufgelastet, zahlreiche Unternehmen von der #EEG-Umlage befreit und schleßlich der dabei steigende #Strompreis als offizielles Argument gegen die #Energiewende genutzt.
Wer selbst durch eine einseitige Wirtschaftsförderung an der Kostenschraube für #Energie dreht, die privaten Haushalte belastet, um dann als Retter finanzschwacher Haushalte aufzutreten (#Umweltminister, so genannte #Strompreisbremse) , kann seine Glaubwürdigkeit auf Dauer kaum verbessern. Nur der Vielseitigkeit und Komplexität der Zusammenhänge bei der #ENERGIEPOLITIK ist es zu danken, dass die Mehrheit der Bürger bei diesem Thema keinen Protest erhebt. Dass das aber so bleibt – darauf sollte sich die deutsche Kanzlerin besser nicht verlassen. (c) 2013 1000news.de Stephan Fröhder

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